Nachlese

Der Ausgang der Kommunalwahlen im "Beritt" unseres Kreisverbands, den Kreisen Cloppenburg und Vechta, stellt sich insgesamt als ausgeglichen dar. Während im Kreis Vechta leichte Stimmverluste zu verzeichnen sind, zeigt sich ein merklicher Aufwärtstrend im Kreis Cloppenburg.

Man verlor jeweils ein Mandat im Kreistag und Stadtrat Vechta sowie in Bakum, errang jedoch neue Mandate in Dinklage und Holdorf. Bei den Kreiswahlen in Cloppenburg steigerte sich die AfD um 1,84 Prozent. In Cloppenburg-Stadt erreichte die AfD aus dem Stand 6,22 Prozent, und ist damit erstmals im Stadtrat vertreten - mit zwei Mandaten, Fraktionsstärke. Neue Mandate wurden darüberhinaus in Bösel, Essen/Oldb. und im Saterland errungen. Im Oldenburger Münsterland verfügt die AfD damit nun über insgesamt 14 Mandate, gegenüber 11 bei den vorherigen Wahlen - wieder ist sie in mehr Gemeinden des Oldenburger Münsterlandes "angekommen"

Im Kreis Vechta gelang es der AfD als einziger Oppositionspartei, einen Landratskandidaten aufzustellen. In Vechta-Stadt zeigte sich im Wahlergebnis der Landratswahl eine Bereitschaft von über 7 Prozent, AfD zu wählen, in Holdorf sogar von über 10 Prozent. Leider färbte dies nicht positiv auf die Stadtrats- und Kreiswahlen ab, sondern eher im Gegenteil. Eine Analyse des Wahlverhaltens zeigt, dass offenbar viele Wähler der Auffassung waren, mit ihrer Stimmabgabe für den AfD-Landratskandidaten zur Genüge ein Zeichen gesetzt zu haben, und ihre Stimmen bei den Kreis- und Stadt/Gemeinderatswahlen auch unter Kandidaten anderer Parteien und Wählergemeinschaften verteilten, was sich in einer Verringerung der Prozente niederschlug.

Abschließend ein Wort zum Abschneiden der übrigen Parteien: Der Abwärtstrend der CDU, der sich von Kommunalwahl zu Kommunalwahl in deutlichen Schritten vollzieht, setzte sich auch diesmal fort. Für die SPD, die im Kreis Vechta trotz des Bundestrends weitere Verluste verzeichnen, aber im Kreis Cloppenburg leicht zulegen konnte, wachsen die Bäume des Oldenburger Münsterlands nicht in den Himmel. Die Grünen konnten diesmal deutlich vom Bundestrend profitieren - der allerdings schon wieder im Abflauen begriffen ist. In geringerem Maße gilt dies auch für die FDP. Die SED/Linke blieb weiter hinter ihren Erwartungen zurück- sie bleibt in Südoldenburg ein Fremdkörper.
 


Bilanz der vergangenen 5 Jahre Kommunalpolitik im Stadtrat Vechta:
 
- die „Christdemokraten“ spalteten sich in zwei Fraktionen und verloren so ihre absolute Mehrheit. Die größere der beiden „schwarzen“ Fraktionen ist faktisch Teil einer rot-schwarzen „Bürgermeister-Koalition“ und spielt kurz vor der Wahl ein bisschen "Opposition" - ihr Abstimmungverhalten ist unkoordiniert und ein einziges Durcheinander
- die rote Ratsgruppe zögerte ihre Wahlversprechen (z.B. Abschaffung der Straßenausbaugebühren) bis kurz vor der Wahl hinaus und wirkt führungsschwach
- die grün-gelbe Ratsgruppe bequemte sich innerhalb von 5 Jahren gerade einmal ca. zwei Anträge einzubringen (einer davon war auf höherer Ebene vorformuliert)...

Die Bilanz der Fraktion der Alternative für Deutschland im Rat kann sich hingegen sehen lassen:
zahlreiche Anträge, Anfragen, Ideen und Initiativen wurden in die Ratsarbeit eingebracht:

-  Forderung nach Abschaffung des Maskenzwangs in der Großen Straße
- Einschaltung der Kommualaufsicht wg. möglicher Verletzung des Neutralitätsgebots durch den Bürgermeister in der Affaire um den Ratsherrn Jürgen Büssing, dem von seiner Partei übel mitgespielt wurde. Ohne uns wäre die Angelegenheit unter den Teppich gekehrt worden!
- Antrag auf Liveübertragung der Ratssitzungen. Am Ende wurde immerhin ein Liveticker aus dem Rat eingeführt - auch dies wäre ohne unseren Antrag nicht geschehen!
- Antrag auf Umgestaltung städtischer versiegelter Flächen zur besseren und direkten Versickerung von Niederschlagswasser
- Antrag zur Ankurbelung der heimischen Wirtschaft 
- Mitwirkung an der Abschaffung der Straßenausbaugebühren: wir stimmten für die Abschaffung und forderten bereits am 10.11.2020 dazu auf, dieses Wahlversprechen endlich umzusetzen!
- Antrag Sponsorenverträge für neue Sportstätten
- Antrag auf Errichtung einer Rad- und Fußwegebrücke zur Verbindung von Langförden und Vechta
- Antrag zum Neubau der Marienschule Oythe an neuem Standort
- Antrag zur Schaffung von Anreizen zur Anlage ökologisch wertvoller Gärten
- Antrag auf Rückerstattung zuviel bezahlter Beiträge an die Anlieger des Kreuzwegs
- Anträge auf Erhöhung der Mittel zur Förderung des Sports und der Jugendarbeit
- zwei Anträge zur Schaffung von Zufahrts- und Entlastungsstraßen am Dominikanerweg und zum Thomaskolleg
- Als einzige Fraktion bekannten und bekennen wir uns zum Erhalt der Bekenntnisschulen in Vechta
- Erarbeitung von Konzepten zur Neugestaltung des Neuen Marktes (Das Herz Vechtas nicht verkleinern, sondern größer und weiter machen!)

und Vieles mehr.
 
Kommunalpolitik mit Fleiß, Herz und Verstand, die wir in der nächsten Legislaturperiode fortsetzen möchten - zum Wohle Vechtas und seiner Bürgerinnen und Bürger.

Deutschland beginnt vor Ort
Wählen Sie daher am 12. September Liste 3: 
ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND!
 
Herzlichst,
Ihr RÜDIGER LESSEL, Fraktionsvorsitzender
 
Mitglied der Ratsausschüsse für Familie, Gesundheit und Soziales - Jugend und Sport -
Kultur und Erwachsenenbildung - Wirtschaftsförderung und Marktwesen - Verwaltungsausschuss - Betriebsausschuss Wasserwerk Vechta